Marke
Marke und Markenschutz
Als Marke können nach § 3 Abs. 3 Markengesetz (MarkenG) alle Zeichen und Wörter, einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, aber auch Klänge oder die Form einer Ware oder ihrer Verpackung geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Unterscheidungskraft).
Nicht dem Markenschutz zugänglich sind Zeichen, die ausschließlich aus Formen oder anderen charakteristischen Merkmalen bestehen, die durch die Art der Ware selbst bedingt sind, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind oder die der Ware einen wesentlichen Wert verleihen.
Mehr zum Thema Marke 1 weiterer Eintrag im Rechtswörterbuch
Unterscheidungskraft
Ein Zeichen ist nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz (MarkenG) von der Eintragung als Marke ausgeschlossen, wenn ihm jede Unterscheidungskraft (...)
Diese Seite enthält Informationen zum Thema Definition Marke, Erläuterung und Erklärung des Begriffs.
Alle Angaben sind ohne Gewähr. Es wird insbesondere keine Gewähr für inhaltliche Richtigkeit,
Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Informationen übernommen sowie keine Rechtsberatung im Einzelfall angeboten.
