Einigungsstelle
Die Einigungsstelle ist eine innerbetriebliche Schlichtungsstelle, die immer dann durch Spruch entscheidet, wenn in einer mitbestimmungspflichtigen Angelegenheit eine Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat nicht zustande kommt.
Die Einigungsstelle wird im Falle eines Konfliktes von Arbeitgeber und Betriebsrat gebildet. Die Befugnis der Einigungsstelle, einen Konflikt verbindlich durch Spruch zu entscheiden, ergibt sich aus unterschiedlichen Vorschriften des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG).
Mehr zum Thema Einigungsstelle 3 weitere Einträge im Rechtswörterbuch
Arbeitgeber
Arbeitgeber ist, wer die Arbeitsleistung vom Arbeitnehmer aufgrund des Arbeitsvertrages fordern kann und diesem im Gegenzug die entsprechende (...)
Betriebsrat
Der Betriebsrat ist eine gewählte betriebliche Interessenvertretung, die von den Arbeitnehmern eines Betriebs gewählt wird. Dem Betriebsrat stehen (...)
Betriebsrat
Der Betriebsrat ist ein gewähltes Organ der Arbeitnehmerschaft eines Betriebes. Er vertritt die Interessen der Arbeitnehmer gegenüber dem (...)
Diese Seite enthält Informationen zum Thema Definition Einigungsstelle, Erläuterung und Erklärung des Begriffs.
Alle Angaben sind ohne Gewähr. Es wird insbesondere keine Gewähr für inhaltliche Richtigkeit,
Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Informationen übernommen sowie keine Rechtsberatung im Einzelfall angeboten.
