Arbeitsrecht

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Abfindungen werden aufgrund der sog. Fünftelregelung nach § 34 Einkommensteuergesetz (EStG) steuerlich begünstigt. Bei einer (...)

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Die Pflicht zur Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit ergibt sich aus § 1 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG). Hiernach hat der Arbeitgeber (...)

Bei Vertragsverhandlungen zwischen dem Arbeitgeber und dem Bewerber treffen meist zwei unterschiedliche Interessenlagen aufeinander. Der Arbeitgeber (...)

Verwendet der Arbeitgeber zum Abschluss eines Arbeitsvertrags vorformulierte Verträge oder Formulararbeitsverträge, unterliegen diese (...)

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Die Haftung des Arbeitnehmers bestimmt sich bei allen betrieblichen oder betrieblich veranlassten Tätigkeiten nach eigenständigen, durch (...)

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Als Outsourcing im Bereich des Arbeitsrechts werden alle Entscheidungen des Arbeitgebers bezeichnet, die dazu führen, dass Dienstleistungen, die (...)

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Die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) ist die Vertretung der Jugendlichen unter 18 Jahren und der zur Berufsausbildung Beschäftigten (...)

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Jahressonderzahlungen (auch: Einmalzahlungen) sind Sonderzuwendungen, die aus bestimmten Anlässen einmal im Jahr zusätzlich zum laufenden Entgelt (...)

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Nach Ausspruch einer ordentlichen Kündigung ist der Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet, den Arbeitnehmer bis zum Ablauf der ordentlichen (...)

Der Arbeitgeber ist nach § 312 SGB III verpflichtet, auf Verlangen des Arbeitnehmers oder auf Verlangen der Bundesagentur für Arbeit alle (...)

Der Begriff Arbeitskampf bezeichnet eine von den Tarifparteien (Gewerkschaft und Arbeitgeber) oder Arbeitgeberverband) kollektiv geführte (...)

Gemäß § 15 Abs. 1 TVöD/TV-L erhält jeder Beschäftigte im Öffentlichen Dienst ein sog. Tabellenentgelt. Die jeweiligen Entgelttabellen sind (ohne (...)

Ein Anspruch auf Teilzeitarbeit, bzw. Verringerung der Arbeitszeit, richtet sich grundsätzlich nach § 8 Teilzeit- und Befristungsgesetz (...)

Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist eine ärztliche Bescheinigung über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit sowie deren (...)

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Die Elternzeit ist im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) geregelt. Einen Anspruch auf Elternzeit hat jeder Arbeitnehmer, unabhängig von (...)

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Der Arbeitsvertrag ist ein gegenseitiger Vertrag, durch den sich der Arbeitnehmer zur Leistung der versprochenen Arbeit und der Arbeitgeber zur (...)

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Der Personalrat ist die Interessenvertretung der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst. Er repräsentiert die Beschäftigten und übt die Mitwirkungs- (...)

Der Arbeitnehmer hat das Recht, aufgrund des Arbeitsvertrags nicht nur bezahlt, sondern auch tatsächlich beschäftigt zu werden. Es besteht (...)

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Eine Tätigkeit wird als eine betrieblich veranlasste Tätigkeit angesehen, wenn diese dem Arbeitnehmer übertragen oder im Interesse des Betriebes (...)

Das Arbeitsverhältnis kann von beiden Vertragsparteien jederzeit durch einen schriftlichen Aufhebungsvertrag einvernehmlich beendet (...)

Auf Antrag des Schwerbehinderten ist die zuständige Behörde verpflichtet, einen Schwerbehindertenausweis, d.h. einen Ausweis über die Eigenschaft als (...)

Einzelne Beschäftigte können nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen und gegebenenfalls erst nach vorheriger Zustimmung staatlicher (...)

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Bei der Kündigung handelt es sich um die wichtigste Art der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Die freie Kündbarkeit des Arbeisvertrages ist (...)

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Die Führung auf Probe ist in § 31 TVöD geregelt. Danach können Führungspositionen als befristetes Arbeitsverhältnis bis zur Gesamtdauer von zwei (...)

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Für die Haftung des Arbeitnehmers gegenüber seinem Arbeitgeber gelten grundsätzlich die allgemeinen Vorschriften des Bürgerlichen (...)

Ein faktisches Arbeitsverhältnis liegt immer dann vor, wenn ein Arbeitnehmer ohne wirksame vertragliche Grundlage Arbeitsleistungen erbracht hat. (...)

Der Arbeitgeber hat gemäß § 181 SGB IX einen Beauftragten zu bestellen, der die Schwerbehinderten in allen Angelegenheiten der (...)

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Ziel des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des (...)

Die sog. Grundkündigungsfrist ist in § 622 Abs. 1 BGB geregelt. Danach beträgt die gesetzliche Grundkündigungsfrist vier Wochen (...)

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Als Arbeit wird jedes Verhalten bezeichnet, das der Befriedigung von Bedürfnissen dient und im Wirtschaftsleben als Arbeit qualifiziert wird, (...)

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Eine Personalakte enthält schriftlich oder elektronisch festgehaltene Daten oder Vorgänge, die sich auf einen einzelnen Arbeitnehmer beziehen. Der (...)

Eine Änderungskündigung hat die Abänderung der Arbeitsbedingungen durch den Arbeitgeber als Ziel. Dieser hat in der Praxis unter (...)

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Unter Lohnfortzahlung versteht man die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) hat der Arbeitnehmer Anspruch (...)

Eine Betriebsvereinbarung ist eine schriftliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat zur Regelung betrieblicher Angelegenheiten. (...)

Arbeitslohn sind die Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit gemäß § 19 Einkommensteuergesetz (EStG). Hierzu gehören (...)

Der öffentliche Dienst umfasst alle diejenigen Personen, die zum Bund, zu einem Land, einem Landkreis oder einer Kommune in einem entsprechenden (...)

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Eine Rufbereitschaft ist in der Regel anzunehmen, wenn sich der Arbeitnehmer auf Anordnung des Arbeitgebers außerhalb seiner regelmäßigen Arbeitszeit (...)

Ein Anspruch auf Teilzeitarbeit, bzw. Verringerung der Arbeitszeit, richtet sich nach § 8 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Für diesen (...)

Eine ordentliche Kündigung ist die einseitige Erklärung des Arbeitgebers oder des Arbeitnehmers, die das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der (...)

Das Führen eines Arbeitszeitkontos ist eine Möglichkeit, die Arbeitszeit des einzelnen Arbeitnehmers flexibler zu gestalten. Im (...)

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Als Nettolohn oder Nettogehalt wird der Teil vom Arbeitslohn bezeichnet, der an den Arbeitnehmer ausgezahlt wird und somit für seinen (...)

Gemäß § 4 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist bei einer Arbeitszeit von mehr als 6 Stunden eine halbstündige Ruhepause vorgeschrieben, (...)

k.A. (...)

Das Berufsausbildungsverhältnis ist im Berufsbildungsgesetz (BBiG) geregelt. Der Berufsausbildungsvertrag muss schriftlich oder mündlich (...)

Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ergibt sich aus § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). Voraussetzung hiefür ist eine aus der (...)

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siehe: (...)

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Als fristlose Kündigung wird häufig umgangssprachlich die außerordentliche Kündigung durch den Arbeitnehmer oder Arbeitgeber ohne Einhaltung einer (...)

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Die Zahlung einer Abfindung kommt in der Regel immer dann in Betracht, wenn das Arbeitsverhältnis durch einen Aufhebungsvertrag zwischen (...)

Das Arbeitszeugnis ist eine schriftliche Bescheinigung des Arbeitgebers über Dauer, Inhalt und den Verlauf des Arbeitsverhältnisses oder (...)

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Ein Arbeitsverhältnis kann jederzeit und von jeder Vertragspartei aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden. Bei einer (...)

Die Fürsorgepflicht ist eine Nebenpflicht des Arbeitgebers aus dem Arbeitsverhältnis. Unter der Fürsorgepflicht ist die Verpflichtung des (...)

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Nachtarbeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) ist jede Arbeit, die mehr als 2 Stunden der Nachtzeit umfasst. Nachtzeit im Sinne des (...)

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Ein Wirtschaftsausschuss muss gemäß § 106 Abs. 1 BetrVG in allen Unternehmen mit mehr als 100 Beschäftigten gebildet werden. Der Wirtschaftsausschuss (...)

Nach § 160 Abs. 1 SGB IX besteht eine Pflicht des Arbeitgebers zur Einstellung von Schwerbehinderten Personen, wenn er im Jahresdurchschnitt (...)

Eine Stellenausschreibung ist eine Mitteilung des Arbeitgebers über eine neu zu besetzende Arbeitsstelle. Die Stellenausschreibung enthält (...)

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Als Mehrarbeit wird die Arbeit bezeichnet, die über die allgemeine vereinbarte Arbeitszeit hinausgeht. Die maßgebliche Regelarbeitszeit kann sich (...)

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Mit einer sog. Konkurrentenklage klagt ein Arbeitnehmer als nicht berücksichtigter Konkurrent (vorzugsweise im Öffentlichen Dienst), dass (...)

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Compliance ist eine betriebliche Organisation im Hinblick auf ein rechtskonformes Verhalten eines Unternehmens. Als Compliance Management System (...)

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Arbeitgeber, die sich von Arbeitnehmern ohne Kündigung trennen wollen, bieten ihren Arbeitnehmern in der Regel einen Aufhebungsvertrag, der die (...)

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Als Mindestlohn wird eine, zum Beispiel durch Tarifvertrag oder Gesetz, festgelegte Lohnuntergrenze bezeichnet. Das Gesetz zur Regelung eines (...)

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Der Arbeitgeber hat bei der Einstellung des Arbeitnehmers möglicherweise ein Interesse daran, festzustellen, ob der Arbeitnehmer körperlich (...)

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Das Schwerbehindertengesetz (SchwbG) ist am 01.07.2001 aufgelöst worden und in das neunte Sozialgesetzbuch (SGB IX) übergegangen. Einzelne (...)

Der Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD) besteht aus einem Allgemeinen Teil sowie sechs Besonderen Teilen für die (...)

Der Arbeitnehmer hat vor Ablauf der Wartezeit von sechs Monaten gemäß § 5 Abs. 1 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) einen Anspruch auf Teilurlaub. Danach (...)

Ein Betrieb ist die organisatorische Einheit, innerhalb derer ein Arbeitgeber zusammen mit seinen Arbeitnehmern mit Hilfe von sächlichen und (...)

Das sog. Urlaubsgeld ist vom gesetzlichen Urlaubsentgelt zu unterscheiden. Während der Arbeitnehmer gemäß § 1 BUrlG einen Anspruch auf bezahlten (...)

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Die Betriebsversammlung ist eine Form der Willensbildung durch die Belegschaft. Gemäß § 43 Abs. 1 BetrVG muss der Betriebsrat pro Kalendervierteljahr (...)

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Die Beteiligungsrechte des Betriebsrats sind in den §§ 80 bis 113 Betriebsvefassungsgesetz (BetrVG) geregelt. Daneben finden sich vereinzelt auch (...)

Ein Tarifvertrag ist ein schriftlicher Vertrag zwischen einem Arbeitgeberverband oder Arbeitgebern und einer Gewerkschaft zur Regelung von Rechten (...)

Bei dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) handelt es sich um eine der wichtigsten Bestimmungen zum Schutz des Arbeitnehmers. Die Vorschriften (...)

Das Direktionsrecht ist das Weisungsrecht des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer. In einem Arbeitsvertrag werden die Pflichten des Arbeitnehmers (...)

Bei Rechtmäßigkeit der Überwachung des Arbeitsplatzes durch den Arbeitgeber kommt es in erster Linie auf die Häufigkeit der Überwachung an. Während (...)

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Die Fürsorgepflicht ist eine Nebenpflicht des Arbeitgebers aus dem Arbeitsverhältnis. Unter der Fürsorgepflicht ist die Verpflichtung des (...)

Die Arbeitszeit wird grundsätzlich durch den Arbeitsvertrag bestimmt. Die Vertragsfreiheit wird allerdings durch zahlreiche gesetzliche (...)

Das Arbeitsverhältnis kann neben der Beendigung durch Kündigung, dem Ablauf einer Befristung oder durch Anfechtung auch aus anderen (...)

Ein Betriebsübergang nach § 613a BGB führt zu einem automatischen Wechsel des Arbeitgebers. Das Arbeitsverhältnis selbst bleibt dagegen unverändert (...)

siehe: Mobbing am (...)

Bilden zwei oder mehr Unternehmen einen Unterordnungskonzern im Sinne des Aktienrechts, können die Gesamtbetriebsräte der beteiligten Unternehmen (...)

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Das Bundesdatenschutzgesetzt enthält einige Vorschriften, die eine Grundlage für den Arbeitnehmerdatenschutz bilden. § 32 BDSG regelt (...)

Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente haben Arbeitnehmer und versicherungspflichtige Selbständige, wenn Sie voll- oder teilweise erwerbsgemindert (...)

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Lohnwucher gemäß § 138 BGB liegt vor, wenn ein besonders grobes Missverhältnis zwischen Leistung (Arbeitleistung) und Gegenleistung (Arbeitslohn) (...)

Unter einer sog. Ausschlussfrist (auch: Verfallfrist oder Ausschlussklausel) versteht man ein Frist, nach deren Ablauf das Recht erlischt, es sei (...)

Der Begriff Scheinselbständigkeit steht für eine erwerbstätige Person, die die Pflichten eines Arbeitnehmers hat, gleichzeit aber den Risiken eines (...)

Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) ist die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne Ruhepausen. Gesetzlich geregelt ist die (...)

Die Vereinbarung einer Probezeit dient Arbeitgeber und Arbeitnehmer dazu, innerhalb einer vereinbarten Zeit, zu erproben, ob eine weitere dauerhafte (...)

Im Falle der Schichtarbeit besteht die Notwendigung zur Erbringung der Arbeitsleistung über einen längeren Zeitraum als die Arbeitszeit eines (...)

Unter Erholungsurlaub versteht man den gesetzlich geregelten Freistellungsanspruch des Arbeitnehmers von der ihm obliegenden Arbeitspflicht, der die (...)

Ein Änderungsangebot wird durch den Arbeitgeber im Rahmen einer Änderungskündigung unterbreitet.Spricht der Arbeitgeber eine (...)

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Bei einer personenbedingten Kündigung ist die Kündigung sozial gerechtfertigt, wenn sie durch Gründe bedingt ist, die in der Person (...)

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